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News & Analysis

Sechs Mekong-Länder beleben die regionale Drogenstrategie neu

Von J. Nastranis

NEW YORK (IDN) – Das Mekong-Memorandum of Understanding (MOU) zur Drogenkontrolle, ein Rahmen der Strafverfolgung, Strafrecht, alternative Entwicklung und Gesundheitsverantwortung in sechs Ländern in Ost- und Südostasien umfasst, ist auch weiterhin von entscheidender Bedeutung und das mehr als 25 Jahre nach seiner Unterzeichnung.

Trotz erheblicher Anstrengungen müssen die sechs MOU-Länderr – Kambodscha, China, Laos, Myanmar, Thailand und Vietnam – welche die größere Mekong-Sub-Region bilden, weiterhin Herausforderungen begegnen, um den Fluss der illegalen Drogen und deren chemischen Vorläufersubstanzen in das und aus dem Gebiet einzudämmen.

Nach einem Jahrzehnt des stetigen Rückgangs hat sich der illegale Anbau von Opiummohn seit 2006 jedes Jahr wieder erhöht. Heute ist der Anbau auf Myanmar und Laos konzentriert. Synthetische Drogen, insbesondere Meth-Amphetamin als Pillen und in kristallinen Formen sind als primäre Drogen-Bedrohung aufgetaucht. Die Umleitung und der nachfolgende Handel mit chemischen Vorläufersubstanzen und das Auftauchen neuer psychoaktiver Substanzen wirken sich ebenfalls auf das Gebiet aus.

Das geht aus einer hoch angesetzten Presse-Info (High-Level-Briefing) hervor, die am 19 April 2016 von den Mekong-Ländern und den in Wien ansässigen UN-Büros für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) am Rande der UN-Sondersitzung der Generalversammlung zum Weltdrogenproblem (UNGASS) herausgegeben wurde, wodurch die Weltgemeinschaft über die aktuelle Drogensituation in der Region informiert wurde unter Einbeziehung des altbekannten Goldenen Dreiecks.

Ursprünglich 1995 gegründet, um eine Periode von drei Jahren abzudecken, wurde die MOU 1997 in einen laufenden Aktionsplan ohne Zeitlimit verwandelt, der regelmäßig überarbeitet und auf den neuesten Stand gebracht werden sollte, mit der Absicht neu aufkommende Drogen-Kontroll-Prioritäten besser lokalisieren zu können.

Das Mekong-MOU wird mittlerweile als ein wirksames Rahmenwerk anerkannt, im Kampf gegen die grenzüberschreitende Bedrohung durch illegale Drogen ein gewisses Maß an Erfolg zu erzielen.

Seine Zukunft war Diskussionsgegenstand während des UNGASS-Treffens (19.-21. April 2016) bei einem "privaten Treffen" auf höchstem Niveau zwischen UNODC-Exekutivdirektor Yury Fedotov; Le Quy Vuong, stellvertretender Minister für öffentliche Sicherheit, Vietnam; Guo Shengkun, Minister für Öffentliche Sicherheit, China; Myint Htwe, Minister für Gesundheit, Myanmar; Paiboon Koomchaya, Justizminister, Thailand; Kou Chansina, Vorsitzender der Laos-National-Kommission für Drogen-Kontrolle; und Ry Tuy, Ständiger Vertreter von Kambodscha bei den Vereinten Nationen.

"Die umfassenden Vorstellungen von Mekong-MOU hinsichtlich der Kooperation bei der Drogen-Kontrolle sind ein wichtiger praktischer Beitrag angesichts der Debatte über die Notwendigkeit einer ausgewogenen Vorgehensweise", sagte Fedotow. "Eingespeistes Wissen (Input) der sechs MOU-Staaten gibt die gemeinsame zukünftige Richtung vor, um der regionalen Drogen-Herausforderung zu begegnen, was auch der internationalen Gemeinschaft zugutekommt", äußerte er.

Die unterschiedlichen Arten und das bloße Ausmaß an illegalen Drogen, die gehandelt werden, treibt am Mekong die Mess-Scala auf die Spitze angesichts der Probleme, die man konfrontiert. "Der Mekong ist ein unverwechselbarer Drogenmarkt, mit vielfältigen Herausforderungen, die vielseitige Lösungen erfordern", sagte Jeremy Douglas, UNODC-Regionalvertreter für Südostasien und den Pazifik.

"Es ist ermutigend, politische Entscheidungsträger einzubinden, denn sie überdenken, wie gut sich Pläne in der Vergangenheit ausgewirkt haben unter Berücksichtigung von Daten und sich daraus ergebenden Antworten", fügte Douglas laut dem UNO-Informationsdienst (UNIS / Wien) hinzu.

Deutlich fördert die Mekong-MOU einen ausgewogenen Ansatz, Drogen-Bedrohungen anzusprechen bei Nutzung einer programmatischen Strategie , die mehrere Themenbereiche umfasst: Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung, rechtliche und justizielle Zusammenarbeit, nachhaltige alternative Entwicklung und Drogen, Gesundheit und HIV.

Dieser Mechanismus setzte auch einen Überprüfungsprozess in Gang, um für MOU-Partner und UNODC sicherzustellen, Herausforderungen schon im Entstehen zu erkennen. Auf diese Weise können sich die Länder an die sich ändernde Dynamik des regionalen Drogenmarktes anpassen und darauf reagieren und das ist ein integraler Bestandteil der Fortführung der Mekong-MOU, so UNIS.

"Die evolutionäre Entwicklung der Mekong-MOU zu einem wirksamen multilateralen Rahmen für Kooperation und Zusammenarbeit wird unterstrichendurch das Verständnis für die Notwendigkeit von Lösungen, bei denen nuanciert geografische Gegebenheiten berücksichtigt werden", sagte Douglas. "Dazu gehört die Einsicht, dass effektive Lösungen über grenzüberschreitende Strafverfolgungs-Initiativen hinausgehen und Justiz-Erfordernisse, Entwicklung und Gesundheitserfordernisse beinhalten müssen."

"Wir arbeiten daran, Maßnahmen zu verbessern", sagte Tun Nay Soe, Leiter der Drogen-Analyse und –Programmierung beim UNODC-Regionalbüro für Südostasien und den Pazifik. "Aber wichtiger ist, dass diese Verbesserungen konsequent und immer mehr gemeinschaftliche und individuelle Gesundheitserfordernisse beinhalten und das stammt aus der Sicht, dass Verfolgung allein nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt hat."

Laut UNDOC ist der subregionale Aktionsplan (SAP) der Motor, der den MOU-Prozess antreibt. Er gibt den MOU-Unterzeichnern für die gemeinsamen Anstrengungen eine strategische Linie vor, um handlungsorientierte Programme genau zu platzieren, was die Mitglieder-Regierungen individuell und gemeinschaftlich unterstützt,  illegale Drogenproduktion, Drogenhandel und Drogenmissbrauch zu bekämpfen.

Der SAP deckt fünf Themenbereiche ab: Zusammenarbeit bei der Strafverfolgung, internationale Zusammenarbeit bei Rechts- und Justizangelegenheiten, Verringerung der Drogennachfrage, Drogen und HIV sowie nachhaltige Alternative Entwicklung.

Diese fünf oben genannten Themenbereiche enthalten einzelne Arbeits-Pläne, die diese Aktivitäten und Initiativen umreißen und verankern. Letztendlich machen diese Aktivitäten die rechtlichen, institutionellen und operativen Kapazitäten der Mitglieder-Regierungen aus.

Der SAP wird in erster Linie durch klar definierte Aktivitäten und Initiativen umgesetzt, welche spezifische Probleme und operative Schwächen ansprechen, so UNODC. (20. April 2016)

Dieser Artikel ist Teil eines gemeinsamen Medienprojekts von IDN mit Global Cooperation Council und Devnet Japan.

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